§ 1 Allgemeines

Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Tiefkühl-Top-Service GmbH, 49176 Hilter (nachfolgend auch „TTS“) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Kunde bei TTS bestellt.

§ 2 Vertragsschluss, Preise, Widerrufsrecht

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
    
2. Alle Preise sind Inklusivpreise und verstehen sich inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
    
3. TTS behält sich vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern.
    
4. Widerrufsrecht:
   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax E-Mail) oder- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
   
   Der Widerruf ist zu richten an:
   TTS Tiefkühl-Top-Service GmbH
   Geschäftsführer Ansgar Maßmann
   Auf dem Kleie 2
   49176 Hilter
   info@tts-shop.de
   Fax 05424/224666
   Amtsgericht Osnabrück
   HRB 110459
   
   Widerrufsfolgen
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
   
   Von dieser Möglichkeit des Widerrufs ausgenommen sind Waren, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können (§312 d Abs. 4 Nr.1 BGB).
   Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
   - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
   oder
   - eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
   oder
   - die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
   oder
   - schnell verderben können
   oder
   - deren Verfallsdatum überschritten würde,
   - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen
   oder
   von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
   oder
   - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
    
5. Im Falle eines Widerrufs des Vertrages gem. §§312 d Abs.1, 355, 357 BGB durch den Kunden ist dieser verpflichtet, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurück zusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Dies gilt nicht, wenn dem Kunden eine andere als die bestellte Ware oder eine mangelhafte Ware übersandt worden ist. In diesem Fall ist eine Rücksendung für den Kunden kostenlos.

§ 3 Lieferung

1. Lieferungen erfolgen zu den in den Katalogen/Prospekten und auf den Websites angegebenen Versandbedingungen an die angegebene Postanschrift. Die Lieferung erfolgt bei Bestellungen an Werktagen bis 15.00 h am Tag nach der Bestellung der Ware oder an dem von dem Kunden angegebenen Liefertag, wenn dieser kein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag ist. Bei Bestellungen an Sonn – oder gesetzlichen Feiertagen erfolgt die Auslieferung am übernächsten Werktag.
    
2. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands, ausgenommen die deutschen Inseln.
    
3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, insbesondere dass er bei der Lieferung von Tiefkühlgut mit Expressdienst die Waren an den vom Kunden gewünschten Liefertagen nicht entgegen nimmt, so ist TTS berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.
    
4. Der Mindestbestellwert einer Einzelbestellung beträgt 50,00 €.

§ 4 Versandkosten / Mehrwegboxen

1. Die Versandkosten betragen bei einem Warenwert von 50,00 € bis 79,99 € 5,95 €. Bei einem Warenwert von mehr als 80,00 € fallen keine Versandkosten an. Wünscht der Kunde die Lieferung in einer Mehrwegtransport-Box, so ist diese spätestens am 14. Tag nach der Anlieferung durch DHL mit dem beigefügtem Aufkleber zu versehen und einem Paketboten oder bei der örtlichen Post zur weiteren Veranlassung abzugeben. Sollte die Box am 24. Tag nach der Lieferung nicht wieder bei TTS angekommen sein, behält sich TTS vor, das Kundenkonto mit 33,00 € incl. gesetzl. Mwst. zu belasten.

§ 5 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von TTS.
2. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Kunde hiermit unwiderruflich seine Bank, TTS seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Kunde zu vertretenden Gründen TTS in Rechnung gestellt wurden, kann TTS vom Kunden einfordern.
    
3. Bei Zahlung per Bankeinzug oder per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung.

§ 6 Haftungsbeschränkung, offensichtliche Mängel, Mängelrechte

1. TTS haftet grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere für Vorsatz, arglistiges Verschweigen eines Mangels, grobe Fahrlässigkeit, wegen Übernahme einer Garantie sowie in dem Fall, in dem eine gesetzliche Regelung eine verschuldensunabhängige Haftung anordnet. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht dagegen nur bei Verzug, Unmöglichkeit oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und ist auf den vorhersehbaren typischen Schaden (vertragstypischer Durchschnittsschaden) begrenzt. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen.
    
2. Im übrigen haftet TTS im Fall des Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes.
    
3. Die Haftungsbeschränkung nach 5. Abs.1 gilt auch gegenüber Dritten, die in den Schutzbereich der Vertragsbeziehung einbezogen werden. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von TTS haften nicht weitergehend als TTS selbst.
    
4. Im Übrigen gelten bei Mängeln die gesetzlichen Regelungen.

§ 7 Jugendschutz

1. TTS will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden eingehen. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Endgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
    
2. Der Kunde stellt TTS von Ansprüchen Dritter frei, die TTS aus der Verletzung der Verpflichtung des Kunden nach  §7 Ziffer 1 erwachsen.

§ 8 Beanstandungen, salvatorische Klausel

1. Für den Fall, dass der Kunde Beanstandungen erheben will, kann er diese vorbringen bei:
   TTS GmbH
   Auf dem Kleie 2
   D- 49176 Hilter
   Fax: +49 (0)54 24 22460
   E-Mail: info@tts-shop.de
    
2. Es gilt deutsches Recht.
    
3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.